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Wird die Apple-Watch in den USA verboten?

Die Abbildung zeigt eine Apple-Watch

Als Apple die Apple Watch 6 herausbrachte, hatte die smarte Uhr erstmals eine Funktion zur Messung des Blutsauerstoffs an Bord. Das ärgerte die Firma Masimo, die ihre Patente verletzt sah.

Masimo ist ein bedeutender Anbieter in den USA für Medizintechnikgeräte. Das Unternehmen hält eine Reihe von Patenten im Bereich der Herzfrequenz- und Sauerstoffsättigungsmessung. Insbesondere die Messung durch fotometrische Verfahren stehen hier im Mittelpunkt.
Apple hatte seit 2013 Kooperationsgespräche mit Masimo geführt, diese dann aber abgebrochen bzw. einschlafen lassen. Danach warb Apple zwei wichtige Mitarbeiter von Masimo ab, wovon einer Zugang zu wichtigen Firmengeheimnissen gehabt habe.
Masimo unterstellt Apple nun, die Gespräche überhaupt nur geführt zu haben, um sich Erkenntnisse über den Forschungs- und Entwicklungsstand bei dem Medizinproduktehersteller zu verschaffen.

Das sieht auch ein Richter der United States International Trade Commission (ITC) so. Er urteilte jetzt, dass Apple zumindest eins von fünf Patenten des Unternehmens Masimo verletzt habe. Damit habe Apple gegen Handelsgesetze verstoßen, teilt Masimo mit.
Apple hatte zuvor mit einer eigenen Klage gegen Masimo versucht, dem Gegner ebenfalls Patentverletzungen vorzuwerfen.

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Apple drängt auf Überprüfung

Natürlich ist Apple mit der Entscheidung nicht einverstanden. „Wir sehen einer vollständigen Überprüfung durch die Kommission entgegen“, sagte ein Sprecher des Unternehmens dazu.

Nun aber strebt Masimo ein Einfuhrverbot für die Apple-Watch an. Da die Uhren im Ausland hergestellt werden, käme dies einem Verkaufsverbot in den USA gleich.
Hierfür läuft ein separates Verfahrens bei der ITC. Diese US-Bundesbehörde will bis spätestens 10. Mai 2023 entscheiden.

Ich bin gespannt, was bei der Sache herauskommt.
Insgesamt ist es nicht ungewöhnlich, dass Ingenieure an verschiedenen Orten zu ähnlichen Entwicklungen und Erfindungen kommen. Oft ist die Zeit einfach reif für bestimmte Techniken. Wir werden sehen, wie da jetzt entschieden wird.


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ELEKTRONIK – Raspi – Smart Home

In dieser Rubrik schreibe ich über Elektronik und Gadgets, über meine Experimente mit dem Raspberry Pi, Apple-Computer, iphone und über das weite Feld der Hausautomatisiserung.

Lesezeit ca.: 2 Minuten | Tippfehler melden | Peter Wilhelm: © 12. Januar 2023

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