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Was Joachim Gauck zur Vorratsdatenspeicherung sagte

Was Joachim Gauck zur Vorratsdatenspeicherung sagte

Joachim Gauck hat im Jahr 2010 die Kritik an der Vorratsdatenspeicherung als hysterische Welle bezeichnet. Zugleich sagte der Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, dass er die Sorge um die Grundrechte der Kritiker teile.

Auf Twitter und in Blogs werden die netzpolitischen Aussagen von Joachim Gauck diskutiert, der seit dem 19. Februar 2012 offiziell Kandidat für die Nachfolge von Christian Wulff im Amt des Bundespräsidenten ist. In der Matinée-Serie Europa im Diskurs am Wiener Burgtheater hat sich Gauck am 5. Dezember 2010 ausführlich zum Thema Vorratsdatenspeicherung geäußert.

Gauck bezeichnete den Widerstand gegen die Vorratsdatenspeicherung als eine hysterische Reaktion, die den Beginn eines Spitzelstaates herbeirede. Auch wenn er diese Gefahr nicht sehe, müssten die Regierungen eindeutig erklären, warum diese Einschränkung der Grundrechte nötig sei, sonst seien die Freiheitsrechte in Gefahr, sagte Gauck.

Er sagte zu dem Grünen Hans-Christian Ströbele, der im Parlamentarischen Kontrollgremium des Deutschen Bundestages sitzt: „Was ich nicht so richtig nachvollziehen kann, ist, dass Herr Ströbele, bei der von mir getragenen Sorge, ob unsere Grundrechte eingeschränkt werden, nicht im Grunde eine hysterische Welle mit aufbaut, als sei die Speicherung von Daten, was möglicherweise meine Grundrechte ein wenig einschränkt, der Beginn eines Spitzelstaates.“

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Lesezeit ca.: 1 Minute | Tippfehler melden | © Revision: 26. November 2012 | Peter Wilhelm 26. November 2012

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