Start Uncategorized Hannelore Kraft hat versagt
  • Hannelore Kraft hat versagt

    Mit den Grünen hätte sie schon arg gerne, mit dem Linken wollte sie nur im Notfall, die Gelben haben ihr einen Korb gegeben und mit Schwarz hat sie sowieso nicht gewollt. Hannelore Kraft hat das zum Wahlsieg hochgejubelte (Beinahe-) Patt in NRW in den Sand gesetzt. Unzertrennbar wie Dick und Doof sind Hannelore Kraft und die Verhandlungsführerin der Grünen in den letzten Wochen immer hübsch als Paar aufgetreten, dauergrinsend und sich den vermeintlichen Wahlsieg schönredend.

    Dabei war schon nach wenigen Tagen für den politisch Interessierten klar: Das wird nix.
    Der Möglichkeiten indes hätte Frau Kraft genug gehabt. Rot-Rot-Grün hätte zahlenmäßig funktioniert, auch Rot-Grün-Gelb und natürlich die sichere Bank Schwarz-Rot.

    Hannelore Kraft hat versagtHannelore Kraft hat versagt

    Partei / Sitze
    CDU 67
    SPD 67
    GRÜNE 23
    FDP 13
    DIE LINKE 11

    Hannelore Kraft hat versagt
    Bildquelle: Land NRW

    Die große Klappe, die Frau Kraft wochenlang aufgerissen hat, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als Pfeifen und Singen im dunklen Wald. Denn nüchtern betrachtet ist weder, wie Frau Kraft nicht müde wurde zu behaupten, Jürgen Rüttgers abgewählt worden, noch hat sie ein eindeutiges Mandat der Bevölkerung bekommen. Fakt ist, daß CDU und SPD mit jeweils 67 Stimmen gleichauf liegen.
    Alle Rechenexempel mit möglichen Koalitionen sind so lange Makulatur und hohle Spinnerei, wie man keinen Koalitionspartner findet. Sie hätten zusammen mit den Grünen ganze 10 Stimmen mehr als Schwarz-Gelb, das hörte man immer wieder von Frau Kraft. Ja, das stimmt in soweit, als daß sie mit diesem Stimmenvorsprung eine Minderheitsregierung hätte bilden können. Das ist durch die NRW-Landesverfassung ausdrücklich zugelassen und im vierten Wahlgang hätte Frau Kraft auch zur Ministerpräsidentin gewählt werden können, da reicht dann nämlich die einfache Mehrheit.

    Das Regieren indes ist natürlich als Minderheitsregierung unter Umständen extrem schwierig. Man spricht dann von einer Minderheitsregierung, wenn die regierende Partei oder Koalition nicht die Mehrheit der Stimmen des Parlamentes hat. Das kann passieren, wenn die Opposition so eine Konstellation duldet oder aber wie im vorliegenden Fall, wenn die Stimmenzahl und das Stillhalten der anderen Kleinen ausreicht.


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    Doch dafür fehlt Frau Kraft offenbar das politische Rückgrat und bei aller politischer Erfahrung, die Frau Kraft ohne Zweifel hat, ist es für Kenner der Szene in NRW keine große Überraschung, daß ihr letztendlich die Chuzpe fehlt, die Sache nun durchzustehen.

    Als zweite Frau hinter Jürgen Rüttgers hätte sie in einer großen Koalition deutlich mitentscheiden können und immerhin ist Rüttgers ja zu einer großen Koalition bereit. Man muß kein Hellseher sein, um erahnen zu können, daß Frau Kraft großmäulig das Amt der Ministerpräsidentin für sich gefordert hat und die Sondierungsgespräche genau an diesem Punkt so schnell gescheitert sind.
    Hier wird nun der Wählerwillen mit Füßen getreten und die Bürger von Nordrhein-Westfalen sind mit Recht enttäuscht. Wenn zwei Große die gleiche Stimmenzahl erhalten, dann sollen sich die beiden gefälligst auch an einen Tisch setzen und eine tragfähige Koalition austüfteln. Da wird sicherlich für jeden Beteiligten mehr als eine Kröte zu schlucken sein, aber es geht, das hat nicht zuletzt die große Koalition in Berlin gezeigt.

    Für NRW ist es wichtig, daß das lähmende Thema „Wahlkampf“ nun endlich abgehakt wird und die Politiker wieder an die Arbeit gehen, jetzt ist Schluß mit lustig, es brennt an allen Ecken.

    Aber der persönliche Stolz der Frau Kraft, der nun hinter angeblichen politischen Inkongruenzen versteckt wird, macht eine große Koalition unmöglich und Jürgen Rüttgers bleibt nun im Amt. Zwar regiert er nur geschäftsführend, aber immerhin: er regiert und das gegen eine deutlich geschwächte Hannelore Kraft. Der bleibt letztendlich auf Dauer der Ypsilanti-Effekt nicht erspart und sie wird sich zurückziehen müssen, damit Leute mit mehr „Darm im Arsch“ das Ruder in die Hand nehmen und Tragfähiges zustande bringen.

    Neuwahlen sind im Grunde unausweichlich, es sei denn Jürgen Rüttgers zieht nun noch eine funktionierende Koalition aus dem Hut, was aber eher unwahrscheinlich ist.


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