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Attac verliert Sonderstatus

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Dass ausgerechnet das Finanzamt Frankfurt den Störenfrieden von Attac die Gemeinnützigkeit aberkennt, muss niemanden verwundern. Ist es doch bereits in der Vergangenheit durch seine ideologische Stringenz aufgefallen, als es eine Gruppe von hartleibigen Steuerfahndern schasste, die ihren Job zu gut erledigte und bei der Commerzbank und anderen ortsansässigen Großreinigungen insgesamt 1,5 Milliarden € an hinterzogenen Steuern eintrieb.

Da es den Geschäftsfrieden am Standort erheblich störte, wurde das unbotmäßige Treiben der neidzerfressenen Schnüffler Stande Pede abgestellt. Immerhin sitzt der hessische Finanzminister traditionell in dem einen oder anderen Verwaltungsrat der Banken und muss zwischen den Interessen der Häuser und denen des Landes abwägen.

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Wenn Attac sich nun anmaßt, für eine Finanztransaktionssteuer zu kämpfen, oder wichtige Abkommen wie CETA und TTIP zu torpedieren, kann das aus Sicht der Politik nicht im Sinne der Allgemeinheit sein; die Aberkennung der Gemeinnützigkeit ist somit zwingend geboten. Zur Beruhigung der Steuerzahler sein angemerkt, dass Parteispenden an die NPD weiterhin steuerlich absetzbar bleiben.

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