„Arbeitscheues Pack bekommt jetzt 5 Euro mehr. Andere müssen sich den ganzen Tag krummlegen und buckeln und die bekommen es hinten und vorne reingeblasen“. So oder ähnlich tönen im Moment viele. Andere sagen: „Alles ist erheblich teurer geworden und selbst mit 359 Euro läßt sich kein menschenwürdiges Leben führen, da ist eine Erhöhung um 5 Euro eine Frechheit und eine Verhöhnung der Hilfsbedürftigen.“
Man kann beide Seiten verstehen. Auf der einen Seite haben wir die Menschen mit geringem Verdienst, die tagtäglich arbeiten gehen, teilweise zwei Jobs abarbeiten und nach Abzug aller Kosten am Ende bedeutend weniger übrig haben als die 364 Euro, die ein Hartz-IV-Empfänger bekommt. Das ist so nicht in Ordnung.
Auf der anderen Seite sind da Menschen, die 41 Jahre lang gearbeitet und Beiträge zur Sozialversicherung gezahlt haben, die nach einem Jahr mit knapper Arbeitslosenunterstützung nun unter die Hartz-IV-Regelung fallen und nicht verstehen, warum sie im Monat weniger Geld zur Verfügung haben dürfen, als einer durchschnittlichen Wasabi-Antilope im Düsseldorfer Zoo an Futtergeld „zusteht“.
Natürlich sagen die einen, daß sie es nicht einsehen, daß Leute die nicht arbeiten gehen und den ganzen Tag zu Hause sind, mehr Geld bekommen, als Menschen, die sich in zwei Jobs „den Arsch aufreißen“. Und genauso natürlich sagen die anderen, daß sie mehr brauchen, um überhaupt halbwegs vernünftig über die Runden zu kommen.
Das Problem liegt also so sonnenklar auf der Hand, daß man gar nicht lange nach des Rätsels Lösung suchen muß. Man muß keine Orakel zu bemühen, um einen Ausweg aus der Misere zu finden.
Über die Höhe der Erhöhung muß man ebensowenig diskutieren, wie über die Art und Weise, wie unsere Regierung die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt hat.
Als dieses nämlich urteilte und feststellte, daß die Hartz-IV-Sätze angepasst werden müssen, da hat jeder mit Verstand gewußt, daß da unterm Strich nicht viel bei herauskommen kann. Nur die volksverdummenden Medien und die LINKE haben versucht, den Hartz-IV-lern mit der goldenen Grützwurst vor der Nase herumzuwedeln, um ihnen den Mund wässrig zu machen; wohlwissend, daß es so kommen würde, wie es jetzt gekommen ist.
Klar, 40 oder 50 Euro oder eine pauschale Anhebung auf 500 Euro hätten besser ausgesehen und würden eleganter erscheinen, als diese wirklich läppischen 5 Euro, aber mehr ist wohl im Moment nicht drin und mehr muß eben auch nicht sein, da hat man sicher ganz genau gerechnet.
Die Lösung liegt einfach darin, daß der Abstand zwischen dem Einkommen Geringverdienender und dem was man als Sozialleistung ausschüttet, größer werden muß. Das bedeutet nichts anderes als eine deutliche Erhöhung der Löhne in den niedrigen Lohngruppen. Es kann sowieso nicht sein, daß Menschen, die den ganzen Tag arbeiten, am Ende des Monats nicht genug herausbekommen, um ausreichend versorgt zu sein.
Wer nichts hat, dessen Versorgungslage ist ungenügend. Bleiben wir im Schulnotensystem: Wer zu wenig hat, dessen Lage ist mangelhaft. Wem es so gerade zum Überleben reicht, der ist ausreichend versorgt und wer aus seinem Einkommen auch eine gewisse Befriedigung erzielen kann, dem geht es befriedigend. Diejenigen, die weitaus mehr haben als der große Durchschnitt, denen geht es gut und die, die die Taschen so richtig voll haben und die zu den Spitzenverdienern gehören, denen geht es sehr gut.
Grundsätzlich gilt: Wer in Vollzeit arbeiten geht, dem muß es wenigstens befriedigend gehen. Der muß soviel verdienen, daß er seine gesamten Fixkosten bestreiten kann und daß ihm auch nach Abzug der Kosten für Essen, Trinken, Rauchen, Benzin, Bekleidung usw. noch ein kleines bißchen übrig bleibt. Warum sonst sollte man arbeiten gehen? Arbeit darf nicht nur dem bloßen Überleben dienen, sondern muß auch finanziell befriedigen.
Arbeit muß sich also wieder lohnen, ein durchaus plattgetretener Spruch, der aber trotz seiner viel zu häufigen und mißbräuchlichen Verwendung durchaus nichts an seiner Richtigkeit eingebüßt hat.
Wenn nämlich die Geringverdiener von „ausreichend bis mangelhaft“ endlich auf „befriedigend“ kommen, dann kann man ohne große Anfechtungen auch die Regelsätze für Sozialhilfeempfänger nach oben anpassen, um den Beigeschmack der nicht ausreichenden Notversorgung am Existenzminimum loszuwerden.
Die einen halten Mindestlöhne für das Mittel der Wahl. Das sehen die Arbeitgeber anders, logischerweise tun sie das. Sie können und wollen den Arbeitern in den unteren Lohnklassen nicht mehr bezahlen.
Helfen würde ein generelles Umdenken in der weiten Bevölkerung. Wir kaufen „fair gehandelten“ Kaffee, der teurer ist als anderer, damit es den Kaffeebauern irgendwo in Südamerika etwas besser geht. Wir legen bei ALDI 30 Cent mehr hin, damit das Huhn in Ostdeutschland beim Eierkacken nicht in einem engen Käfig hocken muß und wir geben bereitwillig für probiotische Produkte aus Mäuse- und Schweinekotbakterien mehr aus, als für herkömmliche Waren.
Aber für die allermeisten Produkte wollen wir keinen einzigen Cent mehr ausgeben und ruinieren dadurch, daß wir alles immer billiger und noch billiger haben wollen, auf lange Sicht unsere eigene Wirtschaft. Irgendwann werden auch die Chinesen nicht mehr für 40 Cent in der Stunde arbeiten und dann werden wir uns vielleicht noch umgucken, wenn es bei uns gar keine Arbeitsplätze mehr gibt und wir auch die Arbeit im Ausland, die manchem ja jetzt als globalisiertes Allheilmittel erscheint, sehr teuer bezahlen müssen.
Unsere Produkte müssen einen steuerneutralen Aufpreis von wenigen Prozent bekommen, der den Arbeitern zugute kommt. Dadurch kann auch ohne gesetzliche Mindestlohngrenze den Arbeitern ein anständiger Lohn bezahlt werden. Von anständigen Löhnen fließen auch mehr Abgaben ins Staatssäckel und die kann man dann für eine menschenwürdige Aufstockung der Sozialhilfe nehmen.
Jeder will alles immer billiger und es ist doch irgendwo auch nicht mehr einsehbar, daß wir heute bei inzwischen 13fach gestiegenen Löhnen für manche Produkte weniger bezahlen, als sie 1969 gekostet haben.
Gleichzeitig muß der Staat der demographischen Entwicklung Rechnung tragen. In spätestens 5-10 Jahren wird bei uns ein Facharbeitermangel herrschen, den wir aus eigenem Menschenmaterial nicht mehr werden befriedigen können. Jetzt ist also die Zeit, um die Menschen für diese Arbeiten zu qualifizieren, sie in Ausbildung und Weiterbildung zu pressen, damit wir später genug eigene Kräfte haben und nicht wieder den goldenen Stab an die Asiaten weiterreichen müssen.
Produkte aus Deutschland genossen einmal Weltruf und heute? Heute steht zwar noch auf vielen Dingen ein deutscher Markenname drauf, aber schon der Verkäufer im Laden verrät einem, daß das eigentlich aus Polen, der Türkei oder Fernost kommt. Man versuche nur mal spaßeshalber einen Monat lang nichts zu kaufen, was aus Fernost kommt.
Das scheitert in manchen Ecken Deutschlands schon bei den Lebensmitteln, weil die Laugenbrezel am Abend zuvor in China ihren Knoten bekommen haben.
Daß es einen regelrechten Sozialhilfeadel gibt, Familien die schon seit Generationen ausschließlich von der Sozialhilfe leben und die auch nur Kinder in die Welt dröppeln, die ebenfalls von der staatlichen Unterstützung leben wollen und werden, das ist eine Tatsache. Daran wird man aber auch nicht wirklich etwas ändern können. Letztlich kann sich aber eine so reiche Gesellschaft wie unsere auch so einen „Bodensatz“ leisten.
Nur müßten die Entscheider bei der Vergabe von Sozialleistungen hier auch unterscheiden können. Haben wir es mit einem Mann zu tun, der ewig und drei Tage gearbeitet hat und nun mit 57 arbeitslos geworden ist, oder handelt es sich um Leute die seit dem 19. Lebensjahr „krank“ sind und seit 33 Jahren von der Sozialhilfe leben?
Also müssen wir ein System finden, das wieder berücksichtigt, wieviel der Mensch in seinem Leben bereits geleistet hat. Da muß niemandem die sprichwörtliche gebratene Taube in den Mund fliegen, aber Leute mit einem Arbeitshintergrund haben es nicht verdient, daß man sie mit arbeitsscheuem Pack auf eine Stufe stellt.
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